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Majestätsbeleidigung in Thailand: 15 Jahre Haft für Facebook-Post?

Majestätsbeleidigung in Thailand: 15 Jahre Haft für Facebook-Post?

Thailand hat eine der strengsten Gesetzgebungen, wenn es um Majestätsbeleidung geht. Nun wurde ein 47-jähriger Thailänder verhaftet, weil er den König auf Facebook beleidigt haben soll…

Wer in Thailand den König beleidigt, muss mit einer Gefängnisstrafe von drei bis fünfzehn Jahren rechnen. Und das könnte nun auf Pongsak Sribunpheng laut der Nachrichtenagentur Associated Press warten. Der Mann soll 2012 auf Facebook Inhalte gepostet haben, die „in der Gesellschaft Chaos und Hass hervorrufen“ könnten, heißt es in der Anklage. Pongsak, der mit der letzten Thai-Regierung assoziiert wird, soll seine Tat bereits zugegeben haben.

Majestätsbeleidigung in Thailand

Der König ist in Thailand laut Verfassung „sakrosankt und unverletzlich.“ Das Verbot der Majestätsbeleidigung bezieht sich dabei auch auf ausländische Monarchen bzw. Staatschefs und kann in diesem Fall mit einer Haftstrafe bis zu sieben Jahren geahndet werden. Vor allem in der Politik wird das Gesetz genutzt, um unliebsame Gegner auszuschalten. Denn in Thailand verfolgen nicht etwa die Mitglieder der Königsfamilie strafrechtliche Anzeigen, sondern Privatpersonen. Vor allem auch ausländische Journalisten laufen stets Gefahr, aufgrund dieses Gesetzes ausgewiesen zu werden.

Auch wenn König Bhumibol in einer Rede verlauten ließ, dass auch ein König Fehler mache und damit Anlass zur Kritik gebe, gibt es keine Mehrheit, um das Gesetz zu reformieren. Gerade in den letzten Jahren stieg die Zahl der offiziell verfolgten Majestätsbeleidigungen rapide an und sollen laut „Financial Times“ von sechs Vergehen 2005 auf 476 Fälle in 2010 gestiegen sein. Bemühungen, Mindest- und Haftstrafe zu reduzieren, liefen jedoch ins Leere.

Zur Majestätsbeleidung zählt u.a. bereits, wenn auf einer Webseite Fotos anderer Personen über die Fotos des Königs platziert werden. Auch wer nicht steht, wenn die Nationalhymne gespielt wird, kann dafür bereits bei der Polizei angeschwärzt werden. Der Schweizer Oliver Jufer wurde 2010 zu einer 10-jährigen Haftstrafe verurteilt, weil er im betrunkenen Zustand Plakate mit Bildern des Königs mit schwarzer Farbe übermalt hatte. Einen Monat nach der Verurteilung wurde Jufer jedoch begnadigt. Auch wer im Internet Bilder des Königs postet, die als beleidigend empfunden werden, lebt gefährlich. Dazu zählt natürlich auch Satire.

Ungewisse Zukunft des hailändischen Königshauses

König Bhumibol (87) ist der am längsten regieren Monarch der Welt. 64 Jahre sitzt er auf dem thailändischen Thron und soll laut „The Telegraph“ mehr als 25 Milliarden Euro sein Eigen nennen. Der König ist zwar beliebt beim Volk, doch seit einigen Jahren krank und daher kaum noch öffentlich zu sehen.

Sein Sohn und Thronfolger Kronprinz Maha Vajiralongkorn (64) genießt nicht die Popularität des Vaters. Er soll unberechenbar sein und einen extravaganten Lifestyle pflegen. Seine Frau ist gerade offiziell „zurückgetreten“, was darauf hindeuten dürfte, dass die dritte Ehe des Kronprinzen gescheitert ist. Maha Vajiralongkorn soll jedoch bereits eine Geliebte haben, die seine vierte Ehefrau werden könnte.

Man sorgt sich in Thailand um die Zukunft des Königshauses. Die Lösung könnte Prinzessin Maha Chakri Sirindhorn sein. Wenn sie anstatt ihres Brudes den Thron übernehmen würde, dürften viele Menschen ruhiger schlafen. Die Prinzessin ist beliebt und gilt als kompetent. Man darf gespannt sein. Politisch kennt sich Thailand ja bestens mit Staatsstreichen aus…


Bild: © CC 2.0 James Trosh via Flickr
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@dragonviews

Redakteurin mit dem gewöhnlichsten Namen der Welt, daher auch viel mit Autorennamen unterwegs. Bloggerin, Asiennerd, Web-Samurai & Wort-Schubserin.

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